Trotz Verbot vesammelten sich am 17. Mai insgesamt mindestens 1.500 Menschen in Frankfurt zu verschiedenen Kundgebungen. Die Polizei sperrte das Bankenviertel so weiträumig ab, dass sie die Innenstadt weitgehend selbst blockierte. Insgesamt wurden mindestens 150 DemonstrantInnen festgenommen. Einen zusammenfassenden Bericht gibt es von LefVision
Liveticker informieren von Blockupy-Presse und vom HR
Die Polizei hat am Morgen des 17. Mai mehrere Busse nach Frankfurt gestoppt, um die Fahrt von DemonstrantInnen nach Frankfurt zu verhindern. Den AktivistInnen aus Hamburg und Berlin wurden Platzverweise erteilt, einige BerlinerInnen wurden in Eschborn in Gewahrsam genommen HR
Am Paulsplatz versammelten sich ab 12:00 Uhr trotz Verbots 500-1000 Menschen. Aufgerufen hatte das Komitee für Grundrechte und Demokratie. Die Polizei ließ zunächst die DemonstrantInnen auf den Platz, errichtete dann aber einen Kessel, der nach außen durchlässig war. Die Polizei verhinderte Reden, indem sie Megaphondurchsagen mit ihrer wesentlich lauteren Anlage übertönte. Mehrfach drangen Polizisten gewaltsam in die Kundgebung ein und nahmen dabei mindestens eine Person fest. FR, Telepolis, attac
Während die Polizei die Kundgebung auf Paulsplatz kesselte, besetzten AktivistInnen ab 15:00 den Römer und stellten dort mehrere Zelte auf. Die Kundgebung wuchs zeitweilig auf über tausend TeilnehmerInnen an und wurde von der Polizei ab 18:00 Uhr geräumt. HR, Blockupy, FAZ
Etwa 200 Menschen versuchten in einer Spontandemo vom Campus Bockenheim in die Innenstadt zu kommen. Sie wurden noch an der Bockenheimer Warte von der Polizei gekesselt und zum großen Teil festgenommen. Indymedia
Die Polizei hat das Occupy-Camp am 16. Mai geräumt. Chronik in der FR, Film in der Hessenschau, Telepolis
Am 16. Mai versammelten sich 700 Menschen zum verbotenen "Rave against the troika" an der Hauptwache. Die geplante Demonstration konnte wegen massiver Polizeipräsens nicht durchgeführt werden. In Bockenheim versammelten sich weitere 300 Raver HR, FR
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat lediglich die Demonstration am 19. Mai erlaubt. Damit legte der VGH das Demonstrationsrecht noch restriktiver aus, als das VG Frankfurt, welches auch den Rave und die Kundgebung am 16. Mai zugelassen hatte. HR, FR, FAZ
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde dagegen im Eilverfahren zurück gewiesen.
Derweil hat Blockupy in seinen Newslettern erklärt, dass alle Veranstaltungen trotz Verbot stattfinden werden. Newsletter1, Newsletter2
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie u.a. rufen am 17. Mai um 12:00 Uhr zu einer Kundgebung für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit am Paulsplatz auf.
Aus Protest gegen das Krisenregime ruft ein Bündnis aus der Interverntionistischen Linken, Linkspartei und Gewerkschaftsgruppen und anderen zu europäischen Aktionstagen vom 16.-19. Mai auf. Aufruf
17. Mai: Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
18. Mai: Blockade der EZB und des Bankenviertels
19. Mai: Internationale Demonstration
Die zentralen Mobilisierungsseiten sind: Blockupy Frankfurt, NoTroika RheinMain
Antikapitalistische Aufrufe gibt es von der Interventionistischen Linken, der autonomen antifa [f] und turn*left
Mobilisierungsvideos gibt es u.a. von d.i.s.s.i.d.e.n.t. und turn*left
Blockupy-Verbot: Agit-Prop auf dem Main, Video
Maximal 300 Nazis haben am 1. Mai in Mannheim demonstriert. Dagegen protestierten 2.500-3.000 Menschen. Die Nazi-Demo in wurde nach wenigen hundert Metern blockiert, die Nazis konnten ihre Route nicht beenden und mussten zurück zum Bahnhof Neckarau ziehen. Der AK Antifa Mannheim zieht unter 1. Mai 2012: Wir haben die Nazis gestoppt! ein uneingeschränkt positives Fazit.
Neu: Die Odyssee des 1. Mai – Rückblick auf zwei Naziaufmärsche in Speyer und Mannheim Vom AK Antifa Mannheim
Unter Krawall und Hetze im Südwesten berichtet bnr über den Ablauf der Nazi-Demo
Tausende Mannheimer demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch Der Westen
Mannheim bot den Rechten die Stirn Rhein-Neckar-Zeitung
NPD-Maikundgebung hält Polizei in Atem SWR
Nazi-Demos und Proteste dagegen gab es in mindestens 10 deutschen Städten. Erfolgreich waren die Blockaden in Wittstock, wo 200 Nazis bereits nach 100 Metern duch ein gestoppt werden konnten. Inforiot, Märkische Allgemeine
Einen Überblick zu den Nazi-Demos und den Protesten dagegen gibt es bei gamma, und der Berliner Zeitung. Netz gegen Nazis hat Presseberichte zu einzelnen Demos gesammelt.
Brauner Tross am 1. Mai bnr zur Nazi-Demo in Bonn
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat das Verbot der Gedenkveranstaltung für 50.000 ermordete Homosexuelle für "rechtswidrig" erklärt. Zugleich hat es die Teilnehmerzahl auf die angemeldeten 30 Personen festgelegt. Die Veranstaltung kann also am 17. Mai um 18:00 am Frankfurter Engel am Klaus-Mann-Platz stattfinden.
Die Stadt Frankfurt hatte die Veranstaltung mit der Begründung verboten, es gebe eine nähe zu den Blockupy-Protesten.
Arno Lustiger ist am 15. Mai 2012 im Alter von 88 Jahren gestorben. Er wurde in Będzin (Polen) geboren und überlebte das Ghetto und das Vernichtungslager Birkenau. Mit "Shalom Libertad" und "Zum Kampf auf Leben und Tod" hat er zwei wichtige Bücher über den Widerstand von Juden gegen Faschismus und Nationalsozialismus in Spanien und Europa geschrieben. Als aktiver Zionist hat er die Existenz Israels immer verteidigt.
Schalom Libertad! von Elisabeth Abendroth
Schalom Chawer! von Jim G. Tobias
Sing mit Schmerz und Zorn HR
Die Polizei hat die Platzverbote gegen mehr als 400 M31-DemonstrantInnen zurück genommen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte zuvor signalisiert, dass die Verbote keine Bestand haben würden. EA Frankfurt, FR, HR
Die Polizei hatte Verfügungen verschickt, in denen polizeilich erfasste DemonstrantInnen der M31-Demo mitgeteilt worden war, dass sie die Frankfurter Innenstadt während der Blockupy-Aktionstage nicht betreten dürfen.
Antirepressions-Seite zu M31
Vortrag von Dr. Gudrun Kruip über die Zusammenarbeit von Remigranten mit (ehemaligen) Nationalsozialisten.
Am 22. Mai um 19:00 Uhr im Jüdischen Museum
Begleitprogramm zur Ausstellung "Bild dir dein Volk! Axel Springer und die Juden"
Die ANK hat gemeinsam mit anderen Organisationen eine Erklärung gegen das "Kulturzentrum" der Grauen Wölfe in Griesheim veröffentlicht. Darin heißt es, dass "fanatische Islamisten und nationalistische Gruppen wie die 'Grauen Wölfe'" in Griesheim ebenso wenig willkommen sind, wie deutsche Nazis und Rassisten.
Info- und Mobilisierungsveranstaltung für das bundesweite Antifa- Camp in Dortmund vom 24.8.-2.9.2012. Am 30. Mai um 20.30 Uhr im ExZess
Die Rote Hilfe und der Ermittlungsausschuss haben ein Aufruf an alle Kriminalisierten der M31-Demonstration veröffentlicht, sich zu melden, damit eine Betreuung und Koordination der anstehenden Verfahren möglich wird.
Demo für die Wiederaufnahme der Ermittlungen wegen des Tods von Christy Schwundeck
am 2. Juni um 13:00 Uhr am Hauptbahnhof Aufruf
300-400 Menschen nahmen am 21. April 2012 an der antifaschistischen Demonstration "Fight back!" gegen Nazi-Läden in Ludwigshafen teil. Die VeranstalterInnen sind zufrieden, damit ein "deutliches Zeichen gegen Neonazis" gesetzt zu haben. AK Antifa, Linksunten, Die Rheinpfalz