Protest gegen Orbán vor der IHK

Die IHK hat den ungari­schen Präsi­denten Viktor Orbán am 24. Februar zu einem Vo­rtrag über die Deutsch – Unga­rischen Handels­bezie­hungen einge­laden. Ange­sichts des Demo­kratie­abbaus in Ungarn und der massiven anti­ziganistischen und anti­semi­tischen Mobli­lisierung in Ungarn, protes­tieren anti­faschis­tische Gruppen gegen den Auftritt Orbáns. Die Protest­kund­gebung beginnt am 24. Februar um 14:00 Uhr auf dem Börsen­platz unter dem Motto: "Orbán stoppen – Die Auto­ritari­sierung Europas soli­darisch bekämpfen!" Orban stoppen

Zur Situation in Ungarn Interview mit Karl Pfeiffer im AIB
Wir hoffen, dass die Situationn nicht eskaliert jungle world
Kritik an Orbán-Besuch HR

Erfolgreiche Antifa-Mobilisierung gegen Nazi-Demos in Dresden

18. Februar: Dresden nazifrei! 10.000 bei Demo gegen Nazis, Rep­res­sion und Ge­schichts­revisio­nismus

Aufgrund ihrer Niederlagen in den letzten Jahren und am 13 Feb­ruar fiel die ehe­mals größte Nazi-Demon­stration Europas aus. Ersatz­veran­stal­tungen in Worms, Fürth und Gera wurden jeweils nur von 100-200 Nazis besucht. junge welt

An der Demon­stra­tion gegen Faschis­mus, Rep­res­sion und Geschichts­revisi­onis­mus in Dresden betei­ligten sich mehr als 10.000 Menschen. Dresden nazi­frei, Indymedia, Antifa Westhavelland, Info Nordost

Nazis in Worms blockiert
In Worms beteiligen sich 140 Nazis an dem "Traue­rmarsch für die Opfer des alli­ierten Bomben­terrors vom 13. Februar 1945 in Dresden und 21. Februar 1945 in Worms". Die Nazi­demo in Worms konnte trotz unsoli­darisch­en Verhal­tens der etab­lierten Poli­tiker durch Bloc­kaden ge­stoppt und verkürzt werden. Die Kund­gebung der Nazis wurde durch Glocken­geläut verhin­dert. antifaschistisches Infobüro Rhein-Main, AK Antifa Mannheim, Fotos Worms

Nazipleite am 13 Februar in Dresden

Am 13. Februar demon­strierten 1500 bis 2000 Nazis mit ihren Ge­schichts­lügen vom "alliiierten Völkermord" durch Dresden. Aufgrund der Bloc­kaden von 5 - 6000 Anti­faschis­tInnen konnten sie aber gerade eimal um den Block vor dem Haupt­bahn­hof ziehen. Die Polizei verhielt sich - im Gegen­satz zu den Vor­jahren - weit­gehend dees­kalie­rend. Um den den Nazis die ver­kürzte Route zu sichern, ging die Polizei allerdings gewohnt ruppig bis brutal vor.

Lachnummer statt Trauermarsch Dresden nazifrei
Brauner Spuk in Dresden bnr
Trauermarsch oder Trauerspiel? Endstation rechts
Netz-gegen-Nazis berichtet von Nazi-Demo und Blockaden, über das Resümee der Nazis und sammelt persönliche Eindrücke von den Gegenaktionen

Mit Opfermythen brechen! Neonazis kaltstellen! Lesens­werte Sonder­beilage des AK (pdf, 1,1 MB)
Bomben retteten LebenBomben retteten Leben Jüdishche Allgemeine

Europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus

Für den 31. März rufen linke Gruppen und libertäre Basis­gewerk­schaften unter dem Motto "M31 – European Day of Action against Capi­talism" zu einem europa­weiten Ak­tions­tag gegen die auto­ritäre Krisen­politik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB auf.In Frankfurt wird die EZB im Mittelpunkt der Aktionen stehen. Treffpunkt für die Demonstration soll um 14:00 Uhr am Haupt­bahnhof. m31, sozial­revo­lutio­näres und anti­natio­nales Krisen­bündnis

Banken-Bashing ist nicht unser Ziel Interview in der jungle world
Aufruf von umsGanze

Demo gegen Nazis und Verfassungsschutz

500-700 Menschen haben am 28. Januar in Frankfurt gegen die Finan­zierung von Nazi-Struk­turen durch den Ver­fassungs­schutz demon­striert. In Reden wurde das Verbot der NPD und die Auflö­sung des Ver­fassungs­schutzes gefordert.

"Oury Jalloh, das war Mord" riefen hun­derte Demon­strantInnen immer wieder während der Rede von Mouctar Bagh, der am 7. Januar für das rufen dieser Parole von Poli­zisten über­wältigt und verletzt wurde. Er begrün­dete ein­drucks­voll, warum die Initiative Oury Jalloh weiter von Mord ausgeht.

Ein weiterer Beitrag diente der Mobi­lisie­rung zum 18. Februar nach Dresden.

Indymedia, Aufruf , Bericht zu den NSU-Morden

Internationale Solidarität gegen das Krisenkommando der Troika-Mächte!

Europäische Aktionskonferenz vom 24. bis 26. Februar an der Uni in Frankfurt-Bockenheim Infos

Zahlt erstmal eure Nazischulden!

Das Schwa­bing­grad Ballet hat vor der Deut­schen Botschaft in Athen gegen die deutsche Krisen- und Groß­macht­politik demon­striert. "Und hört ver­dammt noch mal mit dem Ammen­märchen auf, dass die Deut­schen die Griechen retten! Hier haben doch alle längst kapiert, dass niemand gerettet werden soll, außer Banken und Groß­konzerne." Bericht und Videos, Rede­beitrag

Brauner Terror – Spitze des Eisbergs

"Waren die Verfassungs­schutzämter auf dem rechten Auge blind, oder haben sie vieles sehen­den Auges zuge­lassen?" fragt Wolf Wetzel am 26. Februar um 11:00 Uhr in der Alten Backstube, Dominikanergasse 7

Bericht zu den NSU-Morden

Präsidenten-GAUck

CDU, FDP, SPD und Grüne haben sich partei­über­grei­fend auf Joachim Gauck, den reak­tionärst anzu­nehmen­den Kandidaten geeinigt. Gauck hält die Deutschen für "zu mate­rialistisch" und zu wenig patrio­tisch. Sarrazins Rassismus hat er als "mutig" ver­tei­digt und sich für das Zentrum gegen Vertrei­bungen des revan­chistischen BdV eingesetzt. Er war Erstunte­rzeichner der Prager Erklärung, in der Kommu­nismus und National­sozialismus gleich­gesetzt werden. Antikapitalismus findet Gauck "lächerlich", Hartz-IV-Empfäng­erInnen emp­fiehlt er mehr Eigen­verant­wortung und mahnt: "Ohn­macht kommt auch von innen". Publikative, Interview1 + Interview2 mit Gauck in der Süd­deutschen Zeitung, Indymedia, Theologe der Herzlosigkeit

Gauck gegen Wikileaks und für Vorratsdatenspeicherung
Der Konsenspräsident GFP

Ermittlungen wegen des Todes von Christy Schwundeck eingestellt

Christy Schwun­deck wurde unter unge­klärten Umstän­den im Job­center Gallus von einer Poli­zistin erschos­sen, nachdem sie zuvor einen Beamten mit dem Messer verletzt hatte. Voraus­gegangen war ein Streit über die Aus­zahlung ihrer Hartz IV-Bezüge. Die Staats­anwalt­schaft hat die Ermitt­lungen gegen die Schützin einge­stellt, weil sie in Notwehr gehan­delt habe. Der AK Christy Schwun­deck und die Initiative Christy Schwun­deck wollen die Ange­hörigen bei einer Beschwerde gegen die Einstellung unterstützen. FR

Rassismus Helau im HR

In der HR-Sendung "Frank­furt Helau" präsen­tierte "Ayshe" mit "Döner-TV" eine außer­gewöhn­liche Zahl rassis­tischer Klischees. Von Kopf­tuch bis Krimi­nalität wird kein Ste­reo­typ ausge­lassen, so dass der Beitrag wie Sarra­zin für Lese­faule wirkt. publikative, Migazin

Deutschland bleibt immun gegen Entschädiguns­klagen

Deutschland hat am 3. Februar 2012 vor dem Inter­natio­nalen Ge­richts­hof (IGH) gewon­nen. Verloren haben die Opfer, die Über­leben­den und die Nach­kommen der Opfer von Massa­kern der Deut­schen Wehr­macht in Italien und Grie­chen­land, nament­lich von Civi­tella und Dis­tomo. Deutsch­land hatte in Den Haag ge­klagt, weil italie­nische und grie­chische Gerich­te Sammel­klagen auf Entschä­digung statt­gege­ben und damit Men­schen­rechte vor Staats­souve­räni­tät gesetzt hatten. AK Distomo, Publikative, FR, SZ
NS-Opfer bekommen keine Entschädigungen Peter Nowak

Hintergrundinfos zur NSU

Nach den Razzien gegen mut­maßliche Helfer der NSU am 25. Januar haben das Anti­faschis­tische Recher­che­team Dres­den, die GAMMA-Redak­tion Leipzig und die Ant­ifaschis­tischn Recher­che­grue Jena einen Hinter­grund­bericht (pdf, 1,4 MB) veröffentlicht. Sie beschreiben darin die Funktionen der Beschuldigten in der Nazi-Szenen und betonen die Bedeutung der Blood Honour-Strukturen beim Aufbau von NS-Terrorzellen.
Bericht zu den NSU-Morden